Finanzhaushalt 2010

Der Diözesansteuerausschuss hat in seiner Sitzung am 8. März 2010 den Haushalt der Erzdiözese München und Freising für das Jahr 2010 beschlossen. Mit einem Volumen von 581,6 Mio. € umfasst er 1 % bzw. 5,8 Mio. € mehr als der Haushaltsplan 2009. Der Haushalt ist ausgeglichen.

Die internationale Wirtschaftskrise bestimmte das Jahr 2009. Für den Jahresverlauf mussten wir von einem starken Anstieg der Arbeitslosenzahlen ausgehen. Bis heute ist der Arbeitsmarkt jedoch deutlich weniger von der Wirtschaftskrise betroffen, als befürchtet. Dies gilt insbesondere in der für die Kirchensteuereinnahmen unseres Erzbistums so besonders wichtigen Region München.

Die monatlichen Veränderungsraten der Einnahmen aus der Kirchenlohnsteuer sind im Vorjahresvergleich seit April 2009 negativ. Insgesamt sind die Einnahmen aus dieser Steuerart für das ganze Jahr 2009 aber nur um 0,4 % im Vergleich zu 2008 gesunken. Das Gesetz zur Förderung der Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen, die Inkraftsetzung der alten Regelung bei der Pendlerpauschale sowie die Steuersenkungen im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets haben erwartungsgemäß zu einem erheblichen Anstieg der Kirchensteuererstattungen geführt. 2009 wurden um 16 % mehr Kirchensteuern erstattet als im Vorjahr. In keiner Weise vorhersehbar war die Entwicklung der Kircheneinkommensteuer. Die Einnahmen daraus sind 2009 im Vergleich zum Vorjahr um rund 12 % angestiegen.

In einigen deutschen (Erz-)Diözesen sind die Kirchensteuereinnahmen 2009 deutlich zurückgegangen. Insgesamt war vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der steuerlichen Entlastungen durch den Gesetzgeber für 2009 auch in unserer Erzdiözese mit einem Rückgang der Kirchensteuereinnahmen um rund 13 % auf 370,1 Mio. € zu rechnen. Tatsächlich sind unsere Einnahmen aus der Kirchensteuer 2009 jedoch um 3,3 % auf 439,9 Mio. € angestiegen.

Clearingverfahren – erneut positives Ergebnis aus der interdiözesanen Verrechnung der Kirchenlohnsteuer

Die Einnahmen aus der Kirchenlohnsteuer stehen dem Bistum zu, in dem der Steuerpflichtige seinen Wohnsitz hat. Oftmals liegen jedoch Wohnort und Arbeitsort des Steuerpflichtigen (bzw. das Betriebsstättenfinanzamt seines Arbeitgebers) in unterschiedlichen (Erz-)Diözesen. Um trotzdem die korrekte Zuordnung der Kirchenlohnsteuereinnahmen auf die berechtigten Bistümer sicherzustellen, haben die deutschen (Erz-)Diözesen ein Clearingverfahren eingerichtet. Aus diesem Clearingverfahren konnte unsere Erzdiözese im vergangenen Jahr Mehreinnahmen i. H. v. 35,4 Mio. € verzeichnen.

Nachtragshausalt 2009: Verwendung der Mehreinnahmen

Zu den genannten Mehreinnahmen aus den Kirchensteuern kamen 2009 nochmals rund 13 Mio. €, die im Wesentlichen aus Sondereffekten resultierten. So wurden im Rahmen einer Software-Umstellung im Bauwesen der Erzdiözese verstärkt ausstehende Eigenmittel der Kirchenstiftungen sowie zugesagte staatliche und kommunale Baukostenzuschüsse eingefordert. Die öffentlichen Zuschüsse betrafen Baumaßnahmen an Schulen, Kindertagesstätten und denkmalgeschützten Gebäuden.

Besonders gedankt sei an dieser Stelle jedoch den Pfarrkirchenstiftungen. Sie haben sich 2009 mit rund 9,6 Mio. € an Baumaßnahmen und am Erhalt von kirchlichem Kunstgut beteiligt. Auch ohne den genannten Sondereffekt zeigt sich darin das bemerkenswert große Engagement der Pfarreien, geeignete Räume für die Seelsorge zu erhalten und dabei oftmals gleichzeitig einen wertvollen Beitrag zum Ortsbild zu leisten.

Im Sinne eines Nachtragshaushaltes hat der Diözesansteuerausschuss die Verwendung der Mehreinnahmen i. H. v. insgesamt rund 118 Mio. € im Wesentlichen für Investitionsmaßnahmen beschlossen. Den Schwerpunkt der Mittelverwendung bildet dabei mit rund 75 Mio. € der gesamte Bereich Bildung:

• Für Baumaßnahmen im Hochschulbereich – insbesondere an der Katholischen Stiftungsfachhochschule im Kirchlichen Zentrum in München – wurden 30 Mio. € eingestellt.
• Weitere 31 Mio. € sind für Baumaßnahmen an den 21 diözesaneigenen Schulen reserviert, um dort auch im wörtlichen Sinn gelungene Lern- und Lebensräume zu erhalten und neu zu schaffen.
• Für dringend notwendige Renovierungsmaßnahmen im Bildungszentrum der Erzdiözese, dem Kardinal-Döpfner-Haus in Freising, wurden 9 Mio. € zurückgestellt.
• Für den Betrieb des Gymnasiums und des Spätberufenenseminars St. Matthias in Waldram sowie für das Studienseminar St. Michael in Traunstein wurden rund 5 Mio. € bereitgestellt.

Rund 24 Mio. € wurden für Renovierungsmaßnahmen an Gebäuden der Erzdiözese bereitgestellt. Diese Maßnahmen betreffen u. a. die Einrichtungen im Schloss Fürstenried, das Diözesanmuseum in Freising sowie die zentralen Dienstgebäude.

Nach einem außerordentlichen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 8 Mio. € im Jahr 2009 erhält der Caritasverband der Erzdiözese München und Freising aus dem laufenden Haushalt der Erzdiözese im Jahr 2010 weitere 5 Mio. € zur Sanierung der 29 Alten- und Pflegeheime, die in seiner Trägerschaft stehen. Um auch in den nächsten Jahren außerordentliche Investitionskostenzuschüsse leisten zu können, wurden aus den Mehreinnahmen 2009 zusätzlich 6 Mio. € zweckgebunden zurückgestellt.

Die allgemeine Rücklage der Erzdiözese wird um 13 Mio. € aufgestockt.

Haushalt 2010: Auf Vorjahresniveau

Die Erzdiözese wird für das Jahr 2010 an ihrer sehr vorsichtigen Haushaltsplanung festhalten und gegebenenfalls erzielte Mehreinnahmen weiterhin im Sinne eines Haushaltsnachtrages hauptsächlich für Investitionsmaßnahmen verwenden.

Nach den ersten beiden Monaten des Jahres 2010 liegen die Einnahmen aus der Kirchensteuer um rund 8% unter denen des Vergleichzeitraums in 2009. Neben den langsam spürbaren Folgen der Wirtschaftskrise spiegeln sich hierin die Auswirkungen der Steuerentlastungsmaßnahmen des Gesetzgebers wider, der mit dem Bürgerentlastungsgesetz 2010 einen weiteren Schritt zu Reduzierung der Steuerlast umgesetzt hat.

Vor dem Hintergrund der zusätzlichen steuerrechtlichen Änderungen und auch weil die Erholung der deutschen Wirtschaft in den Wintermonaten ins Stocken geraten ist, geht die Erzdiözese bei ihren Einnahmen aus der Kirchensteuer vom Vorjahresniveau aus.

Die folgende Grafik zeigt die geplanten Einnahmen des Jahres 2010 in Höhe von 581,6 Mio. € nach den Einnahmequellen. Dabei ist die Kirchensteuer mit über 75 % der Einnahmen unverändert die wichtigste Einnahmenquelle. Aufgrund geringfügig steigender Einnahmen aus anderen Einnahmearten steigt das Haushaltsvolumen um 1 % auf 581,6 Mio. €.

Die folgende Grafik gibt einen Überblick über die im Haushaltsplan 2010 vorgesehenen wesentlichen Ausgaben:

Größte Ausgabenposition: direkte und indirekte Personalkosten

Die direkten und indirekten Personalkosten steigen um 1,1 Prozentpunkte auf 56,1 % und stellen unverändert die größte Ausgabenposition im Haushaltsplan der Erzdiözese dar. In absoluten Zahlen steigen die Personalkosten von 319 Mio. € auf 330 Mio. €. Als indirekte Personalkosten werden dabei Personalkostenzuschüsse z. B. an die Pfarrkirchenstiftungen bezeichnet.

Die Struktur der Berufsgruppen stellt sich zum 1. Januar 2010 wie folgt dar
(besetzte Vollzeitstellen):

Bau- und Grundstücksaufwendungen

Der Anteil der ordentlichen Bau- und Grundstücksaufwendungen am Gesamthaushalt steigt um rund einen Prozentpunkt auf 10,5 %. Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Gliederung der im Haushalt 2010 für Baumaßnahmen vorgesehenen Haushaltsmittel einschließlich der außerordentlichen Bereitstellungen.

Überproportionaler Anstieg der Haushaltszuschüsse für Kirchenstiftungen

Die laufenden Haushaltszuschüsse an die Kirchenstiftungen werden im Haushalt 2010 um 3,2 % auf 70,3 Mio. € erhöht.

Ausgaben für die Caritas

Die im Haushalt vorgesehenen Ausgaben im Bereich der Caritas steigen um 0,7 Mio. € auf 69,2 Mio. €. Die nachstehende Grafik zeigt die wesentlichen Positionen im Bereich Caritas/Soziale Aufgaben.

Pilotprojekt: Zukunft Pfarrkindergärten

Für das Pilotprojekt Zukunft Pfarrkindergärten sind im Haushalt 2010 rund 0,56 Mio. € vorgesehen. Neue regionale Trägerverbünde sollen die Arbeit der Kindertagesstätten weiterentwickeln und vor Ort so umfangreich wie möglich unterstützen, gleichzeitig aber den Charakter als Pfarrkindergarten erhalten. Ab Herbst 2010 wird die neue Trägerstruktur drei Jahre lang erprobt.