Asylverfahren

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Welches Land ist zuständig?

Wird ein Asylantrag gestellt, prüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuerst, ob nach den Dublin-Vereinbarungen Deutschland oder ein anderes EU-Mitgliedsland für die Durchführung zuständig ist.

Die Dublin-Abkommen beruhen auf der Annahme, dass in den Mitgliedsstaaten der EU annähernd gleiche rechtliche und soziale Verhältnisse herrschen. Ist ein anderes EU-Land zuständig, versuchen die deutschen Behörden, den Flüchtling in dieses Land zurückzuführen („Dublin-Fälle“). Um dieser Rückführung zu entgehen, wird an manche Pfarreien die Bitte auf Kirchenasyl gestellt.

Für viele Flüchtlinge ist Deutschland das Wunschland, um Asyl zu beantragen.
Der Grund ist, dass die Asylverfahren in einigen EU–Ländern, wie zum Beispiel Italien oder Griechenland, unzureichend sind und die Asylsuchenden dort so gut wie keine Unterstützung vom Staat erhalten.


Falls Deutschland zuständig ist

Falls Deutschland für das Asylverfahren zuständig ist, erfolgt eine Anhörung durch das BAMF, um die Gründe für das Asylbegehren zu prüfen. Danach werden die Asylbewerber nach einem festgelegten Schlüssel auf die Städte und Landkreise verteilt. Aufgrund der vielen Asylantragssteller im Jahr 2015 erfolgt in der Regel zuerst die Verteilung und oft erst viele Monate später, die Anhörung und Entscheidung über das Asylgesuch. Die Unterbringung erfolgt in Gemeinschaftsunterkünften oder in von Kommunen bereitgestelltem Wohnraum.

Asylbewerber unterliegen in den ersten drei Monaten der so genannten Residenzpflicht, das heißt, ohne Erlaubnis dürfen sie sich nur im jeweiligen Regierungsbezirk (einschließlich der angrenzenden Landkreise) aufhalten. Reisemöglichkeit erhalten sie nur auf Antrag. Nach drei Monaten wird der Aufenthaltsbereich auf das Bundesgebiet ausgeweitet, es sei denn, es besteht weiterhin die Pflicht in einer Erstaufnahme-oder Rückkehreinrichtung zu leben. Eine freie Wahl des Wohnortes ist damit nicht verbunden.

Seit 1. Januar 2015 wurde jedoch die Möglichkeit, aus einer Gemeinschaftsunterkunft auszuziehen, erleichtert, wenn der Lebensunterhalt durch eigenes Einkommen gesichert ist.


Dauer des Verfahrens

In vielen Fällen kann das Verfahren Jahre dauern.


Ablehnung

Wird der Asylantrag abgelehnt, besteht die Möglichkeit, Rechtsmittel dagegen einzulegen. Viele Asylanträge werden letztendlich abgelehnt. Die Menschen sind danach ausreisepflichtig. Viele können aber aufgrund von Abschiebehindernissen nicht abgeschoben werden oder bleiben mit einer sogenannten „Duldung“ (siehe Kapitel „Duldung“) in Deutschland.
 
 
Abschiebung

Generell sollen Abschiebungen erleichtert werden. Abschiebungen scheitern meist daran, dass die Ausgewiesenen einen bedenklichen Gesundheitszustand nachweisen. Künftig soll davon nur noch verschont werden, wer eine besonders schwere Krankheit nach strengeren Attestvorgaben belegen kann. Werden diese nicht fristgerecht eingereicht, sollen sie nicht mehr berücksichtigt werden.

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