Erläuterung zur Bereitstellung von Unterkünften für Flüchtlinge

Erzbistum stellt neben Objekten gegen üblichen Mietzins auch mietfreie Objekte zur Verfügung
Unterstützung von Flüchtlingen durch Unterkünfte, Begleitung und Beratung sowie finanzielle Hilfen
Unterstützungsportal Flucht und Asyl
München, 9. November 2015. Im Zusammenhang mit den aktuellen Medienberichten zur Bereitstellung von Unterkunftsplätzen für Flüchtlinge durch die katholische Kirche erläutert das Erzbischöfliche Ordinariat München: Derzeit stellen Pfarreien und andere kirchliche Einrichtungen in der Erzdiözese München und Freising rund 1000 Plätze für Flüchtlinge bereit. Wie die anderen kirchlichen und alle weiteren freien Träger erhalten sie für viele der Objekte einen ortsüblichen Mietzins von den für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständigen staatlichen Stellen. Nicht wenige, auch große Objekte werden jedoch ohne Zahlung eines Mietzinses nur gegen die Übernahme der Betriebskosten bereitgestellt. Allein in München sind dies das ehemalige Studentenwohnheim Johanneskolleg in Schwabing mit rund 120 Plätzen, ein ehemaliges Schwesternhaus im Lehel mit rund 50 Plätzen und ein ehemaliges Pfarrhaus in Sendling mit rund 30 Plätzen.
 
Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine staatliche Aufgabe. Die Kirche stellt sich ihrer Verantwortung und unterstützt den Staat bei der Erfüllung dieser Aufgabe unter anderem durch die Bereitstellung von Wohnraum zu den allgemein üblichen Konditionen. Fortlaufend werden im Erzbistum neue kirchliche Objekte ausfindig gemacht und den staatlichen Stellen, in der Regel dem Landkreis, der Kommune oder dem Regierungsbezirk, als Unterkunft für Flüchtlinge angeboten. Hält die zuständige staatliche Stelle das Objekt für geeignet, bietet sie dem Erzbischöflichen Ordinariat einen ihr angemessen scheinenden Mietzins an, der dann in der Regel in den Mietvertrag übernommen wird.
   
Der Mietzins ist dabei abhängig vom Zustand des Objektes, der Laufzeit des Mietvertrages und den Investitionen, die der Mieter tätigt, beispielsweise für notwendige Umbauten. Bei Objekten in gutem Zustand wird in der Regel vom ortsüblichen Mietzins, also dem Mietspiegelwert, ausgegangen, nicht jedoch vom Marktmietwert, was gerade in einer Großstadt wie München einen erheblichen Unterschied bedeutet. Objekte in schlechtem Zustand, die beispielsweise für den Abriss vorgesehen waren, werden dagegen meist mietzinsfrei überlassen, auch wenn dadurch der Neubau verschoben wird. Insgesamt erzielt das Erzbistum durch die gezielte Bereitstellung der Unterkunftsplätze für Flüchtlinge weniger Einnahmen, als es durch die übliche Verwendung der Objekte für kirchliche Mitarbeiter, auf dem freien Mietmarkt oder für andere kirchliche Zwecke möglich wäre.
 
Den dringend anstehenden Abriss des ehemaligen Studentenwohnheims Johanneskolleg in München-Schwabing hat das Erzbistum auf Bitte der Landeshauptstadt München zurückgestellt, um die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge für die Dauer von einem Jahr zu ermöglichen. Das Gebäude, in dem zuvor 112 Studenten lebten, wird mietzinsfrei gegen Übernahme der Betriebskosten überlassen. Das ehemalige Pfarrhaus in der Sendlinger Meindlstraße dient in Trägerschaft der Katholischen Jugendfürsorge mittlerweile als Erstaufnahmestelle für rund 30 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die dort medizinisch, sozialpädagogisch und schulisch betreut und in geeignete Nachfolgeeinrichtungen vermittelt werden. Das ehemalige Schwesternhaus in der Unsöldstraße im Lehel mit rund 50 Plätzen wird durch die Landeshauptstadt München zur Hälfte zur Unterbringung von weiblichen Flüchtlingen, teilweise mit Kindern, genutzt, zur Hälfte zur Unterbringung von Menschen, die im Rahmen eines Resettlement-Programms nach Deutschland kommen.
 
Über die Bereitstellung von Unterkunftsplätzen hinaus leistet die katholische Kirche einen erheblichen Beitrag in der Beratung, Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen. So leistet die Caritas einen großen Teil der Asylsozialberatung in ganz Bayern. Der Eigenanteil der Kirche für die Finanzierung dieser Stellen in Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Unterkünften wird 2015 bei mehreren Millionen Euro liegen. Allein in der Stadt und im Landkreis München sorgt der Caritas-ALVENI-Flüchtlingsdienst für die Beratung und ehrenamtliche Unterstützung von mehreren tausend Flüchtlingen. In den Landkreisen gibt es vollständig kirchlich finanzierte Koordinatoren, die die Arbeit der Tausenden Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe unterstützen.
 
Viele weitere katholische Verbände und Einrichtungen in der Erzdiözese engagieren sich für Flüchtlinge. Einen großen Bereich nimmt die Hilfe für Jugendliche und unbegleitete Minderjährige ein. Der Katholische Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit IN VIA München unterstützt junge Flüchtlinge in vielfältiger Weise vor allem beim Lernen und beim Übergang von der Schule zur Ausbildung. Die Katholische Jugendfürsorge der Erzdiözese und das Katholische Jugendsozialwerk München übernehmen Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und stellen Wohnheimplätze bereit. Auch der Sozialdienst katholischer Frauen in der Erzdiözese nimmt sich mit seinem Fachdienst „Vormundschaften/Pflegschaften“ insbesondere der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge an. Die Ordensgemeinschaft der Salesianer Don Boscos bietet Wohngruppen, Ausbildungsangebote und Begleitung junger Flüchtlinge in vielen ihrer Einrichtungen in der Erzdiözese.
   
Ein „Zentrum für Flucht, Asyl und Integration“ soll in dem Gebäude des ehemaligen Kapuzinerklosters in der Tengstraße in München-Schwabing entstehen, das die Erzdiözese eigens für diesen Zweck übernehmen wird. Die wichtigste Funktion des Zentrums soll in der Koordination und subsidiären Unterstützung für ehrenamtliche Helfer und für kirchliche Dienststellen bestehen. Es soll ein Ort der Kommunikation, Begegnung und Information sein, an dem auch Schulungen oder Konferenzen möglich sein sollen. Gemeinsam mit dem diözesanen Caritasverband und den in der Flüchtlingsarbeit aktiven katholischen Fachverbände soll so ein Ort der Vernetzung des katholischen Engagements für Flüchtlinge entstehen. In dem an die Josephskirche angrenzenden ehemaligen Klostergebäude soll es zudem auch direkte Hilfen für Flüchtlinge geben. Erste Überlegungen der Ordinariatskonferenz zielen darauf, in dem Haus etwa Räume für Beratung, Begegnungen, Kontaktbörsen, Konferenzen, Kinderbetreuung oder auch eine rund um die Uhr erreichbare Anlaufstelle einzurichten. Auch an eine Küche und Essenräume sowie die Bereitstellung von Notschlafplätzen wird gedacht. Entsprechende finanzielle Mittel für die Umsetzung sollen im Haushalt des kommenden Jahres bereitgestellt werden.
 
Allein für das Jahr 2015 stellt die Erzdiözese ein Sonderbudget von fünf Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung. Daraus werden Mittel für Modellprojekte, psychologische und therapeutische Hilfen, Bildungs- und Qualifizierungsangebote für Flüchtlinge wie ehrenamtliche Unterstützer und konkrete Hilfen etwa für Schwangere sowie Sachmittel bereitgestellt. Im von der Erzdiözese übernommenen Kloster Beuerberg, Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, sollen im sogenannten Josefsflügel auf einer Wohnfläche von 1300 Quadratmetern etwa 75 Flüchtlinge untergebracht und von den gemeinnützigen Malteser Werken betreut werden. Das Projekt soll als Modell dienen und verfolgt ein integratives Konzept, in dem die Bereitstellung und die Verwaltung von Wohnraum sowie die Betreuung der Flüchtlinge aus einer Hand erfolgen. (kel/gob)