Neu 2018:

ALLGEMEINE BRIEFWAHL ALS REGELFALL BEI PFARRGEMEINDERATSWAHL

Allgemeine Briefwahl
Auf der Frühjahrsvollversammlung des Diözesanrates  wurde beschlossen, dass künftig die Allgemeine Briefwahl der Regelfall ist. Bei der Allgemeinen Briefwahl erhält jede(r) Wahlberechtigte(r)  Briefwahl-Unterlagen, die von der Pfarrei verteilt werden. Ausnahmen müssen und können beim  Diözesanrat der Katholiken beantragt werden. Keine  Pfarrei wird also zur Allgemeinen Briefwahl gezwungen. Wer dies nicht will, muss allerdings eine  Entscheidung dagegen treffen und dies beim Diözesanrat beantragen.

[FAQs (häufig gestellte Fragen) zur Allgemeinen Briefwahl]
 

Warum Allgemeine Briefwahl?

In den 218 Pfarrgemeinden, die bereits 2014 die Wahl in Form einer Allgemeinen Briefwahl durchgeführt haben, lag die Wahlbeteiligung bei 29,4%. Bei Pfarreien, die weder auf die Allgemeine Briefwahl oder Wahlbenachrichtigungskarten gesetzt haben, lag die Wahlbeteiligung bei 7,7 %. Wie groß der Effekt ist, zeigt ein Vergleich zwischen zwei Pfarrgemeinden mit einer ähnlichen Struktur: Die Pfarrgemeinde St. Sebastian in Ebersberg (4.600 Wahlberechtigte) erreichte eine Wahlbeteiligung von 32,0 %, die Pfarrgemeinde St. Jakob Dachau (5.000 Wahlberechtigte) verzichtete darauf und kam so auf eine Wahlbeteiligung von 6,6 %.
Vor allem Pfarreien aus dem ländlichen Raum unterstützen die Allgemeine Briefwahl. Dies hat sicher auch damit zu tun, dass infolge größerer Seelsorgeeinheiten in vielen Pfarrgemeinden am Wahltag weniger Gottesdienste als früher stattfinden. In einzelnen Pfarrgemeinden entfällt dieses Angebot vollends. Erfahrungsgemäß wirkt sich dies auf den Besuch des Wahllokals negativ aus. Zudem ermöglicht die Allgemeine Briefwahl eine „barrierefreie Wahl“ für die zunehmende Zahl an Wahlberechtigten, die wegen Alter und Behinderung weniger mobil sind.
 

Chancen für die Pfarrgemeinde

  • Durch die Allgemeine Briefwahl nimmt die Pfarrgemeinde Kontakt mit den Katholiken auf, die nicht zu den regelmäßigen Gottesdienstbesuchern zählen.
  • Jede/r Wahlberechtigte wird über die PGR-Wahl und sein Stimmrecht informiert.
  • Dem einzelnen Katholiken wird signalisiert: „Du hast eine Stimme in der Kirche.“
  • Je höher die Wahlbeteiligung ist, umso mehr wird deutlich, dass vielen Katholiken Mitverantwortung in der Kirche ein wichtiges Anliegen ist.
  • Je höher die Wahlbeteiligung ist, umso größer ist die Legitimation für das Handeln des Pfarrgemeinderats.
 

Service des Diözesanrates

Die personalisierten Briefwahlunterlagen (Stimmzettel, Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag und Wahlbriefumschlag) werden für jede Pfarrgemeinde von einem diözesanen Dienstleister gedruckt, kuvertiert und angeliefert. Die Kosten dafür werden vollkommen von der Erzdiözese übernommen. Dies trifft auch für die Stimmzettel zu. Der Aufwand, diese vor Ort ein zu kurvertieren und die Zustell-Kuverts zu verkleben, entfällt damit.
 

Kosten für Allgemeine Briefwahl

100 % der Kosten für Druck, Adressierung und Kuvertierung aller Bestandteile werden von der Erzdiözese übernommen. Falls eine Pfarrgemeinde die Briefwahlunterlagen per Post an die Wahlberechtigten senden lässt, gibt es keinen Zuschuss für das Porto. Diese Kosten muss die Pfarrei dann selbst tragen (0,49  € je Wahlberechtigten zzgl. MwSt.); siehe FAQs Allgemeine Briefwahl Frage 34).
 

Eigenleistung der Pfarrgemeinde

Die Zustellung der Briefwahlunterlagen ist Aufgabe der Pfarrgemeinden. Falls eine Pfarrgemeinde per Post die Unterlagen an die Wahlberechtigten versenden lässt, muss sie die Kosten hierfür selbst tragen.
 

Auslieferung der Unterlagen für Allgemeine Briefwahl

Die Materialien werden adressiert und nach Straßen sortiert an die von Ihnen angegebene Lieferadresse gesandt.
 

Online-System für Allgemeine Briefwahl und Stimmzettel

Alle für die Allgemeine Briefwahl notwendigen Angaben  (Adresse Wahlbrief-Umschlag, Lieferadresse, Namen der Kandidaten für den Stimmzettel) müssen seitens der Pfarrgemeinde in ein Online-System eingegeben werden. Die jeweilige Zugangs Kennung erhält der/die Pfarrgemeinderats-Vorsitzende Anfang Oktober (je Pfarrgemeinde eine Kennung).
 

Von den Pfarreien benötigt die Geschäftsstelle des Diözesanrats folgende Infos:

Bis 6. November 2017:
  • Adresse Wahlausschussvorstand: Welche Adresse soll auf den Wahlbrief-Umschlag gedruckt werden (also die Adresse, an die der Wahlberechtigte seinen Wahlbrief zurücksenden bzw. wo er ihn abgeben kann)? Meist ist dies das Pfarramt, kann aber auch eine andere Adresse sein. Siehe auch Frage 32.
  • Liederadresse: An welche Adresse sollen die Briefwahlunterlagen (die gesamten für die jeweilige Pfarrei) von der Druckerei geliefert werden? Dazu benötigen wir auch eine Angabe, an welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten die angegebene Lieferadresse besetzt ist. Siehe auch Fragen 31 und 33.
  • Oder: Angabe, dass Briefwahlunterlagen per Post an die Wahlberechtigten gesandt werden sollen. Kosten für Porto (0,49 € zzgl. MwSt. je Wahlberechtigten) muss die Pfarrei tragen. Siehe auch Fragen 31, 33 und 34.
  • Antrag auf Aussetzung der AGBW: Die Entscheidung gegen die AGBW ist Aufgabe des jeweiligen Wahlausschusses. Ideal wäre es, wenn schon bis zum 6. November 2017rückgemeldet werden kann, dass eine Pfarrei AGBW ablehnt (über das Online-Formular [Kennung erforderlich]). Sobald der Wahlausschuss eingerichtet ist, muss dann der offizielle Antrag (Formular Nr. 02 Wahlmappe) an die Geschäftsstelle des Diözesanrats gesandt werden (spätestens bis 17. Dezember 2017). Umso früher Sie Ihre Entscheidung rückmelden, umso besser können wir an der Geschäftsstelle planen. Hier sind wir auf Ihr Entgegenkommen und Ihre Mithilfe angewiesen. Siehe auch Frage 30.

Bis 14. Januar 2017 (am besten früher):

  • Kandidat*innen für den Stimmzettel: Welche Personen kandidieren für den PGR? Diese müssen in ein Online-System (Zugang nur mit Kennung möglich) eingegeben werden (mit Angabe von Vorname und Name, Adresse, Alter, Beruf, Zugehörigkeit zu einer kath. Organisation). Die Daten transferieren wir an die Druckerei, die dann die personalisierten Briefwahlunterlagen inkl. der Stimmzettel fertigt. Um den Zeitdruck ein wenig herauszunehmen, ist es hilfreich, wenn die Pfarreien die Namen der Kandidat*innen früher übermitteln. Mit einer oder zwei Wochen früher ist schon geholfen. Siehe die Fragen 31 sowie 15 und 5.